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   OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2008 - 8 A 10976/07/OVG   

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https://dejure.org/2008,2204
OVG Rheinland-Pfalz, 16.01.2008 - 8 A 10976/07/OVG (https://dejure.org/2008,2204)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.01.2008 - 8 A 10976/07/OVG (https://dejure.org/2008,2204)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - 8 A 10976/07/OVG (https://dejure.org/2008,2204)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer als Nebenbestimmung zu einer Baumfällgenehmigung auferlegten Ersatzgeldforderung; Baumschutzverordnung als Konkretisierung der Sozialbindung des Eigentums; Bedeutsamkeit des späteren Wegfalls der Ermächtigungsgrundlage für die ...

  • Judicialis

    GG Art. 14; ; GG Art. 14 Abs. 1;... ; GG Art. 20 Abs. 3; ; BNatSchG F. 2002 § 29 Abs. 2; ; LNatSchG § 23; ; LNatSchG § 23 Abs. 1; ; LNatSchG § 23 Abs. 2; ; LNatSchG § 25 Abs. 2 Satz 1; ; LNatSchG § 23 Abs. 2 Satz 2; ; LNatSchG § 53; ; LNatSchG § 53 Abs. 2; ; LNatSchG § 53 Abs. 2 Satz 1; ; LPflG § 20; ; LPflG § 20 Abs. 2; ; LPflG § 20 Abs. 2 Satz 2; ; LPflG § 18; ; LPflG § 18 Abs. 4; ; LPflG § 18 Abs. 4 Satz 2; ; VwVfG § 36; ; VwVfG § 36 Abs. 1; ; VwVfG § 39; ; VwVfG § 39 Abs. 1; ; VwVfG § 45 Abs. 1; ; VwVfG § 45 Abs. 1 Nr. 2; ; VwVfG § 46

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Baurecht: Auflage; Ausnahmevorschrift; Baumbeseitigungsverbot; Baumbestand; Baumfällgenehmigung; Baumschutz; Baumschutzsatzung; Baumschutzverordnung; Beanstandungsklage; Begründungsmangel; Bestimmtheit; Bestimmtheitsgebot; Beurteilungsspielraum; Ermächtigungsgrundlage; ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Baumschutz: Zusatzkosten beim Hausbau?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Baumfällgenehmigung und Ersatzgeld (IBR 2008, 242)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 527
  • DVBl 2008, 468 (Ls.)
  • DÖV 2008, 566
  • BauR 2008, 1583
  • BauR 2008, 978
  • ZfBR 2008, 602 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.07.2012 - 1 C 11236/11

    Bebauungsplan; Abwägung; großflächige Festsetzung privater Grünflächen zu Gunsten

    Diese Regelung stellen keine unverhältnismäßigen Eingriffe in das Eigentum der Planbetroffenen dar, sie sind vielmehr aus Gründen des Natur- und Landschaftsschutzes gerechtfertigt und mit Art. 14 GG zu vereinbaren (vgl. OVG RP, Urteil vom 16.01.2008, 8 A 10976/07, AS RP-SL 35, 369; HessVGH, Urteil vom 06.08.1992, 3 UE 2486/91; VGHBW, Urteil vom 26.06.1984, NVwZ 1985, 63; Otto, NVwZ 1986, 900; Schink, DÖV 1991, 7).
  • BVerwG, 11.11.2015 - 6 C 58.14

    Eisenbahninfrastrukturunternehmen; Betreiber der Schienenwege;

    Auch in einem solchen Fall ist der Vorwurf nicht begründet, die Behörde maße sich die ihr nicht zustehende Kompetenz an, eine untergesetzliche Rechtsnorm zu verwerfen (vgl. hierzu: OVG Koblenz, Urteil vom 16. Januar 2008 - 8 A 10976/07 - NVwZ-RR 2008, 527).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 15.10.2019 - 2 L 37/18

    Anordnung von Ersatzpflanzungen

    Die Satzung muss hierfür normative Vorgaben enthalten, die eine Bestimmung im Einzelfall aufgrund sachgerechter und konkretisierbarer Kriterien ermöglichen und damit eine willkürliche Behandlung durch die Behörde ausschließen (vgl. OVG RP, Urt. v. 16.01.2008 - 8 A 10976/07 -, juris RdNr. 37).
  • VG Frankfurt/Oder, 06.10.2008 - 5 K 2175/04

    Vorbehalt des Gesetzes für Baumschutzsatzungen, die Ersatzpflanzungen oder

    Gegen die isolierte Anfechtbarkeit einer "Zahlungsauflage" zu einer Baumfällgenehmigung bestehen vor diesem Hintergrund keine rechtlichen Bedenken (vgl. auch OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss 11 B 12.05 vom 26. Januar 2006; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil 8 A 10976/07 vom 16. Januar 2008).
  • VG Hamburg, 29.08.2023 - 19 E 3492/23

    Erfolgloser Eilantrag eines malischen Staatsangehörigen auf vorläufige Sicherung

    Eröffnet das materielle Recht im konkreten Fall Ermessen oder einen Beurteilungsspielraum, so ist im Regelfall nicht auszuschließen, dass sich die Verletzung der in § 46 HmbVwVfG genannten Vorschriften auf die Entscheidung in der Sache ausgewirkt hat; nur in Ausnahmefällen kann insoweit etwas Anderes gelten (vgl. OVG Koblenz, Urt. v. 16.1.2008, 8 A 10976/07, juris Rn. 46).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.05.2017 - 11 N 90.16

    Bestimmtheit einer Baumschutzverordnung, hier der Potsdamer Baumschutzverordnung

    Auch erschließt der Hinweis des Beklagten auf das Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 16. Januar 2008 - 8 A 10976/07 - nicht die von ihm geltend gemachte rechtsgrundsätzliche Bedeutung.
  • VG München, 28.02.2023 - M 19 K 22.4395

    Ersatzpflanzungsverpflichtung bzgl. der Fällung einer einsturzgefährdeten

    Die Auffassung, die Anknüpfung der Ersatzmaßnahme an die "Funktionsleistung des entfernten Baumes" beauftrage die Verwaltung in zulässiger Weise zur Konkretisierung und genüge damit einer Bestimmbarkeit (OVG RP, U.v. 16.1.2008 - 8 A 10976/07 - juris Rn. 37) wird vom Gericht nicht geteilt.
  • VG Frankfurt/Oder, 20.09.2023 - 5 K 339/21
    Insbesondere enthält die Baumschutzsatzung der Stadt hinreichende normative Vorgaben, die eine Bestimmung von Art und Umfang der Ersatzpflanzung im Einzelfall aufgrund sachgerechter und konkretisierbarer Kriterien ermöglichen und damit eine willkürliche Behandlung durch die Behörde ausschließen (vgl. Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. Januar 2008 - 8 A 10976/07 -, Rn. 37, juris).
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